Dipl.-Ing. Henry (Ralf) Mischung

Dipl.-Ing. Maschinenbau / Verfahrenstechnik

Partner
Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trademark and
Design Attorney

Sprachen

Deutsch, Englisch

Kontakt

Dipl.-Ing. Henry Mischung
Tel.+49 89 278148-0
Fax+49 89 278148-50
postmaster@eder-ip.de

Juristische Expertise

• Patent- und Gebrauchsmusterrecht

  Erstellen von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen

  Prüfungs- und Einspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europäischen Patentamt

  Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht und den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts

  Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und Bundesgerichtshof

• Arbeitnehmererfinderrecht
• Marken- und Designrecht

  Erstellen von Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen

  Prüfungs- und Eintragungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und der World Intellectual Property Organisation (WIPO)

  Widerspruchs- und Löschungsverfahren

• Betreuung von Anmelde-, Prüfungs-, Beschwerdeverfahren für Patente, Marken und Designs weltweit
• Lizenz- und Kooperationsverträge
• Strategische IP-Beratung, Beratung beim Aufbau und der Verwaltung von Patentportfolios
• Mitwirkung bei Verletzungsverfahren

Technische Expertise

• Maschinenbau
• Verfahrenstechnik
• Feinmechanik
• Werkzeugmaschinen
• Messtechnik
• Wälzlager
• Automotive
• Fügetechnik
• Agrartechnologien
• Inspektionstechnik
• Fördersysteme / Produktionslinien
• Medizintechnik
• Wägetechnik und Röntgenüberwachungssystemen
• Allgemeine Physik und Elektrotechnik

Mitgliedschaften

• Patentanwaltskammer (PAK)
• Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi)
• Bundesverband Deutscher Patentanwälte (BDPA)
• Fédération Internationale des Conseils en Propriété Intellectuelle (FICPI)
• Vertretungsberechtigt vor dem österreichischen Patentamt

Biografie

Henry Mischung ist seit 2005 Partner der Kanzlei Eder Schieschke & Partner mbB. Er ist seit 2003 als deutscher Patentanwalt und seit 2005 als European Patent Attorney vor dem Europäischen Patentamt zugelassen. Weiterhin ist er als europäischer Marken- und Designanwalt vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und als Vertreter vor dem Österreichischen Patentamt zugelassen.

Anwaltliche Tätigkeit

Henry berät national und international tätige Unternehmen mit Sitz im In- und Ausland auf dem gesamten Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht sowie dem Marken- und Designrecht.

Zu seinen Aufgaben gehören unter anderem Anmelde- und Prüfungsverfahren, insbesondere auf dem Patentsektor, nebst Einspruchsverfahren vor dem DPMA und insbesondere dem EPA. Außerdem berät er in Marken- und Designangelegenheiten. Er wirkt mit bei der Durchsetzung von Schutzrechten in Verletzungsverfahren oder bei der Abwehr von Schutzrechtsansprüchen, und begleitet die Mandanten auch in Strategiefragen und weiteren vertraglichen Angelegenheiten rund um den gewerblichen Rechtsschutz.

Henry ist bayerischer Delegierter im Bundesverband Deutscher Patentanwälte e.V. (BDPA), der seit 1974 die Interessen des Berufsstandes der deutschen – insbesondere freiberuflichen – Patentanwälte vertritt.

Er wurde mehrfach als gerichtlich beauftragter Sachverständiger zur Durchsetzung von Besichtigungsansprüchen tätig. Der Bayerische Rundfunk bat ihn anlässlich einer Markenstreitigkeit als TV-Experten in die Live-Sendung „Abendschau“.

Technologischer Hintergrund und Laufbahn

Henry Mischung studierte an der Technischen Universität München Maschinenbau mit Schwerpunkt Verfahrenstechnik, und schloss sein Studium mit seiner Diplomarbeit über thermische Behaglichkeit in Kraftfahrzeugen nebst Softwareentwicklung bei BMW ab.

Nach einer Zusatzausbildung zum Experten für Umwelttechnologien bei Siemens/Nixdorf sammelte er mehrjährige Berufserfahrung als Projektingenieur bei einem Pumpenhersteller, in einem international tätigen Ingenieurbüro und in der chemischen Großindustrie.

Im Jahr 2000 entdeckte Henry den gewerblichen Rechtsschutz für sich und versteht ihn als ideale Ergänzung zu seinen umfangreichen technischen Erfahrungen als praktizierender Ingenieur. Seit 2003 ist er deutscher Patentanwalt. Die Zulassung als Vertreter vor dem Europäischen Patentamt erwarb er 2005 und ist seitdem auch Partner der Kanzlei.

In seiner über 20-jährigen Tätigkeit für Eder Schieschke & Partner umfasste sein Betätigungsfeld alle klassischen Herausforderungen eines international tätigen Patentanwalts. Dazu zählen insbesondere die Ausarbeitung von Patent- und Markenanmeldungen und die Durchführung zahlreicher Einspruchs- und Beschwerdeverfahren vor den DPMA und dem EPA, ferner die Beratung und Vertretung in Verletzungsverfahren. Technische Schwerpunkte liegen hier in den Bereichen Feinmechanik, Werkzeugmaschinen, Messtechnik, Wägetechnik, Wälzlager, Fügetechnik, sowie allgemeiner Maschinenbau nebst Elektrotechnik und Physik.

In seiner Freizeit tüftelt Henry gerne in seiner Werkstatt oder widmet sich mit Leidenschaft dem Schachspiel.